In der Kommunalpolitik mitgestalten - trau Dich!
In Schleswig-Holstein wird am 14. Mai 2023 neu gewählt. Was passiert vor der Kommunalwahl und dem Wahlkampf dafür? Die Parteien stellen ihre Kandidat*innen auf. Wie du dich engagieren kannst, erfährst du hier:
Wer in der Kommunalpolitik aufgestellt wird, ist wichtig für die Entwicklung des Radverkehrs in den nächsten fünf Jahren. Denn oft ist es nicht das geltende Straßenverkehrsrecht, was davon abhält, mehr nach den Bedürfnissen der Radfahrenden zu planen. Vielmehr liegt es an „der Politik“. Auch auf kommunaler Ebene gibt es „die Politik“, in diesem Falle sind es die aus Ehrenamtler*innen zusammengesetzten Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen und Kreistage mitsamt den von ihnen gebildeten Ausschüssen.
"Gut gemeint ist nicht gut gemacht" - warum sich der Austausch zwischen Kommunalpolitiker*innen und lokalen ADFC-Orts- und Kreisgruppenmitgliedern lohnt
Wer in diesen Gremien mitarbeitet, braucht zuweilen starke Nerven und ein dickes Fell. Manche Mitglieder entgegnen Vorschlägen für besseren Radverkehr mit immer denselben Floskeln, etwa: „Zu teuer!“ oder „Wo sollen die Autos parken?“. Es gibt indes auch viele Kommunalpolitiker*innen, die sehr wohl etwas zur Verbesserung des Radverkehrs tun wollen, etwa weil ihnen der Klimaschutz wichtig ist oder weil sie sozial eingestellt sind. Mit Sozialpolitiker*innen lässt sich gut ins Gespräch darüber kommen, dass es viele Menschen gibt, die sich kein eigenes Auto leisten können, oder dass auch an die unter 18-jährigen gedacht werden muss. Aber viele aktive ADFC‘ler*innen können ein Lied davon singen, dass gut gemeint noch nicht gut gemacht ist; denn die gut meinenden Kommunalpolitiker*innen wissen häufig nicht, was sie konkret zur Verbesserung des Radverkehrs tun können. Glücklicherweise dürfen sie oft die Erfahrung machen, dass es sich lohnt, mit den Aktiven aus der lokalen ADFC-Orts- oder Kreisgruppe zu reden.
Ich möchte Mitglied in einer Partei werden - was muss ich beachten?
Nun sind bald die fünf Jahre um, seit im Mai 2018 die kommunalen Vertretungen gewählt wurden. Viele Parteien fragen sich jetzt, wen sie für die nächste Wahlperiode ins Rennen schicken sollen. Die wird abermals für fünf Jahre laufen - und zwar von Juni 2023 bis Mai 2028. Wer als ADFC-Mitglied bei einer Partei anfragt, könnte folgende Antworten bekommen: „Wir suchen noch eine*n Direktkandidat*in für einen Wahlkreis.“ Oder: „Wir haben noch nicht genügend Leute für unsere Liste.“ Oder: „Wir hätten zwar genügend Parteimitglieder, aber viele von ihnen sind im Rentenalter und würden gerne Jüngeren Platz machen.“
Es gibt Leute in der Kommunalpolitik, die richtig viel Zeit in dieses Ehrenamt investieren. Jede*r sollte sich also überlegen, wie viel Zeit man zur Verfügung hat. Denn man kann seiner Partei auch klipp und klar sagen: „Ich werde in dem für Verkehrsangelegenheiten zuständigen Ausschuss mitarbeiten, mehr nicht; denn ich muss meine Brötchen verdienen, will genügend Zeit für meine Familie und auch weiterhin für meine ADFC-Gruppe haben.“
Pro Ausschuss sollte man mit einem Sitzungstermin pro Monat kalkulieren. Die Sitzungen finden abends statt, in den Schulferien ist Sitzungspause. Außerdem gibt es für jedes Ausschussmitglied auch eine*n Vertreter*in.
Sprich jetzt die Partei deines Herzens an und werde Mitglied!
Wir als ADFC begrüßen es, wenn sich unsere Mitglieder in demokratischen Parteien engagieren. Für deren Wirken in der Kommunalpolitik wird demnächst vieles neu sortiert, nämlich bei den Listenaufstellungen und der Besetzung der Wahlkreise. Das passiert auf Wahlversammlungen, die meist im Januar oder Februar stattfinden. Vor dem formellen Akt der Wahlversammlungen gibt es oft Versammlungen, auf denen das Wahlprogramm diskutiert wird und erste Überlegungen angestellt werden, mit welchem Personal dieses Wahlprogramm umgesetzt werden soll.
Wer sich also mit dem Gedanken trägt, in den nächsten Jahren in der Gemeinde oder dem Kreis aktiv für den Radverkehr, die Schulwegsicherung - oder vielleicht auch ein Ortsentwicklungskonzept - tätig zu werden, sollte in nächster Zeit die Partei “seines Herzens” ansprechen.
Henning von Schöning
Wer in der Kommunalpolitik anfängt, fühlt sich manchmal vielleicht ein wenig überfordert. Wiebke Garling-Witt und Max Dregelies erzählen hier von ihren Wegen in die Politik und teilen ihre Erfahrungen.
