Mädchen auf Rädern © ADFC / Deckbar
Juli-Landtag: ADFC fordert Verstetigung der Mittel für die Radverkehrsförderung
Während der letzten Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages vor der Sommerpause diskutieren die Landtagsabgeordneten über die Radverkehrsförderung im Land. Der ADFC fordert die Verstetigung der finanziellen Mittel fürs Rad.
Derzeit arbeitet das Verkehrsministerium an einem neuen Landesweiten Radverkehrsnetz für Schleswig-Holstein. Stephanie Meyer betont die Bedeutung einer aktualisierten Planung für das Land:
„Wir brauchen eine strukturierte Grundlage für die Förderung der Fahrradinfrastruktur im Land. Nur wenn die Menschen ein lückenloses Radwegenetz mit hochwertigen und ausreichend breiten Wegen vorfinden, steigen sie auch aufs Fahrrad. Bisher hat man dem Radverkehr nur den Platz eingestanden, den das Auto übrig gelassen hat, damit motiviert man niemanden aufs Rad zu steigen.“
Gute Radwege kosten natürlich Geld. Dieses wurde jahrelang nicht investiert, deshalb dürfen auch die 20 Millionen pro Jahr für Landesstraßen, die die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode angekündigt hat, nicht eingekürzt werden.
„Die Landesstraßen sind sanierungsbedürftig, die Radwege aber noch viel umfangreicher. Der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr hat erst im März diesen Jahres bekannt gegeben, dass 90 Prozent der Radwege an Landesstraßen sanierungsbedürftig sind!“, hebt Meyer hervor und führt aus: „Wer jetzt nach einem Jahr die Geldmittel wieder einkürzen möchte, kann sich die Arbeit gleich sparen. Radwege planen, bauen und sanieren sich nicht in einem Jahr – deshalb muss das Geld weiter im Haushalt eingestellt werden!“ Um heute mit der Planung zu beginnen, benötigen alle Beteiligten die Sicherheit, dass auch morgen Mittel für die Realisierung zur Verfügung stehen werden.
ADFC fordert finanzielle Planungssicherheit des Landes für Radschnellwege für die nächsten Jahre
Am Dienstag hat der SSW vor der Landtagssitzung ein landesweites Radschnellwegenetz gefordert. Diese Forderung begrüßt Stephanie Meyer, Landesvorsitzende des ADFC Schleswig-Holstein: „Nur mit breiten und sicheren Radschnellwegen steigen Pendler*innen auch für längere Strecken aufs Fahrrad. Durch E-Bikes ist dies für immer mehr Schleswig-Holsteiner*innen ein Angebot, nachhaltig zur Arbeit zu kommen.“ Der ADFC unterstützt ausdrücklich die Forderung des SSW nach einer landesweit strukturierten Radschnellwegplanung, die auch Kreise und Städte abdecke, die bisher noch keine eigenen Planungen haben.
Bei den Radschnellwegen im Land kritisiert Meyer, den Worten auch Taten folgen zu lassen: „Von den fünf angedachten Radschnellwegen der Metropolregion Hamburg in Schleswig-Holstein ist lediglich beim Radschnellweg Lübeck mit der Planung eines Teilabschnitts begonnen worden. Denn es scheitert vielerorts bereits an der notwendigen Zustimmung aller beteiligten Kommunen. Bei diesen langsamen, jahrelangen Abstimmungsprozessen darf es nicht bleiben. Das Land muss ernsthaft darüber diskutieren, ob Radschnellwege in den Rang von Landesstraßen erhoben werden. Dann lägen Planung und Umsetzung in einer Hand, und könnten zielstrebig vom Landesbetrieb für Straßen und Verkehr umgesetzt werden!“ Denn auch Radschnellwege in anderen Regionen, wie beispielsweise zwischen Kiel und Preetz, sind über die Trassenvorplanung noch nicht hinausgekommen. Meyer sieht eine klare Führungsrolle beim Land: „Wir fordern alle Beteiligten auf, unter aktiver Führung des Verkehrsministeriums sich endlich an einen Tisch zu setzen und feste, verbindliche Bündnisse und Zeitpläne für die jeweiligen Wege einzugehen!“
Die Kostenübernahme durch das Land sei ein wichtiger Anreiz für die Kommunen, ihren Beitrag für solch wichtige Infrastrukturprojekte zu leisten. Der ADFC Schleswig-Holstein fordert zugleich alle Beteiligten auf, Radschnellwege gegebenenfalls auch in Abschnitten umzusetzen und da, wo es möglich ist, umgehend mit der Realisierung zu beginnen. Dann sehen die Bürger*innen Fortschritte und haben bereits frühzeitig attraktive Fahrradinfrastruktur.
