Fahrradverband ADFC kritisiert fehlenden Plan beim Radwegebau
Schleswig-Holstein hat ein neues landesweites Radverkehrsnetz (LRVN) und die Regierungsfraktionen wollen nun den Radwegebau an das neue Netz anpassen. Der ADFC übt Kritik: Zu unkonkret seien die Pläne angesichts immenser Herausforderungen.
Am Freitag befasst sich der Landtag mit einem Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für das Landesweite Radverkehrsnetz (LRVN) ein sogenanntes Bauprogramm erarbeiten zu lassen. Dieses Programm soll festlegen, an welchen Strecken Radwege mit Priorität gebaut oder ertüchtigt werden. So sollen die Lücken im landesweiten Radverkehrsnetz schnell geschlossen werden. Jan Voß, Landesgeschäftsführer des ADFC Schleswig-Holstein, stört sich dabei stark am Faktor Zeit: „Der Antrag lässt zeitliche Ziele leider komplett vermissen! Damit fehlen nicht nur dem Land, sondern auch Kommunen und Kreisen weiterhin die Planungssicherheit für eigene Radwegeprojekte.“
Zudem kritisiert der ADFC, dass seit Beginn der Legislatur zu wenige Maßnahmen zur Gewinnung von Planern und Ingenieuren unternommen wurde. „Fehlende Planungskapazitäten sind der größte Hemmschuh beim Radwegebau. Die Landesregierung setzt derzeit auf das Prinzip Hoffnung, dass in anderen Bundesländern schon genug Fachkräfte ausgebildet würden. Deshalb fordern wir nach wie vor die Ausweitung von Ausbildungskapazitäten an unseren Schleswig-Holsteinischen Hochschulen und die Einrichtung eigener Verkehrsplanungs- und Radverkehrsinfrastruktur-Studiengänge“, sagt Voß.
Die Festlegung der Fraktionen auf Mindeststandards für die Radwege im landesweiten Netz – auf die sogenannte ERA (Empfehlung für Radverkehrsanlagen) – stößt beim ADFC grundsätzlich auf Zustimmung. „Grundsätzlich ist das gut, dass man sich auf Mindestanforderungen an Radwege einigt. Die ERA jedoch nur für Neubauten anzuwenden und direkte Ausnahmen zu formulieren, führt jedoch in die falsche Richtung“, so Voß: „Wenn Schleswig-Holstein Fahrradland werden soll, wie es die Landesregierung selbst will, muss das Land mit gutem Beispiel vorangehen und die ERA konsequent für alle eigenen Neubauten, Sanierungen und grundständigen Instandsetzungen anwenden!“
Der Mangel an Planern und Ingenieuren beim Radwege- und Straßenbau ist besonders auch in den Kommunen zu spüren, die für viele Kilometer Radwege des Landesnetzes zuständig sind. Aus Sicht des ADFC muss sich das Land hier stärker engagieren. Jan Voß stellt klar: „Dass die Fraktionen nicht klar benennen, dass die Fördersätze – besonders für finanzschwache Kommunen – angehoben werden müssen, konterkariert die Bemühungen des LRVN. Wenn die Entscheidung für den Radwegebau aus finanziellen Gründen immer wieder vertagt oder nie umgesetzt wird, bekommen wir nie ein befahrbares Netz. Und gute Radwege darf es nicht nur in wohlhabenden Regionen geben!“